JuLis Aktiv FDP
FDP
Wir JuLis sind die unabhängige Jugendorganisation der FDP. Daher engagieren sich viele, aber längst nicht alle, JuLis auch in der FDP. Neben der Unterstützung im Wahlkampf wirken viele JuLis u.a. bei Parteitagen oder Arbeitskreisen mit. Durch das Einbringen immer neuer politische Positionen sehen wir uns als Stachel im Fleisch der FDP. Berichte zu Veranstaltungen der FDP mit Beteiligung der JuLis findest Du hier:
21./22. Januar: Landesvertreterversammlung der FDP und Landesparteitag der FDP
Das vergangene Wochenende stand ganz im Sinne von Wahlen und Wahlkampf. In der Stadthalle Neumünster fand am Samstag die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahlen am 06. Mai in Schleswig-Holstein statt – mit vielen Pressevertretern, vielen Gästen und Interessierten, sowie den 200 Delegierten.
Nach einer mitreißenden Rede von Wolfgang Kubicki (MdL) und seiner Wahl (94%) auf Listenplatz 1, konnte der Wahlkampfmarathon beginnen. Auch unser JuLi-Spitzenkandidat Christopher Vogt war erfolgreich. Er wurde auf den Listenplatz 5 gewählt, sein Kollege aus Dithmarschen, Oliver Kumbartzky, auf Platz 6. Patrick Löffel wurde auf Listenplatz 11 gewählt, weshalb die JuLis auf einen sehr erfolgreichen Tag zurückblicken können.
Doch auf neben dem geschäftigen Treiben der Vertreterversammlung spielten sich wichtige Dinge ab. Die JuLis S-H starteten in den Wahlkampf mit der Aktion, oder besser gesagt, Sendereihe: „Das gelbe Sofa“. In der Eingangshalle standen die nagelneue Pressewand und davor das gelbe Sofa, auf dem zukünftig verschiedene Persönlichkeiten zu Interviews gebeten werden. An diesem Samstag waren es Dr. Ekkehard Klug (MdL) und Wolfgang Kubicki (MdL). Die Reihe wird ab sofort per YouTube und facebook veröffentlicht werden.
Und dem sei nicht genug – am nächsten Morgen begann der Landesparteitag der FDP: selbe Zeit, selber Ort.
Nachdem die Wahlen am Samstag abgeschlossen worden waren, sollte es am Sonntag nun programmatisch werden. Die JuLis waren auch hierbei sehr erfolgreich. Unsere Forderungen zum Festhalten am Richtervorbehalt bei Blutprobenentnahmen wurden durchgesetzt und auch die Ablehnung eines gesetzlichen Verbots von Alkoholkonsum im ÖPNV von der FDP beschlossen wurden. Zudem auf „Mitinitiative“ der JuLis: Einrichtung eines LFA Internet und Medienpolitik. Ebenfalls entspricht es der JuLi-Beschlusslage, für eine Abschaffung der Sommerzeit zu plädieren. Der sehr erfolgreiche Zuspruch des Leitantrages zum Thema Energie und umfangreichen Beschluss zu liberaler Netzpolitik gehörten zum Höhepunkt des Tages.
Nur der Antrag zu Kirche und Staat wurde mit der Aufforderung in den LaVo verwiesen, mit Kirchenvertretern ins Gespräch zu kommen. Dies ist einer der Herausforderungen der nächsten Monate, um einen erfolgreichen Wahlkampf führen zu können. Wir freuen uns darauf und natürlich auf Euer Mitwirken!
Erfolgreicher Landesparteitag für die Jungen Liberalen
Am 19. November fand in Neumünster der Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein statt. Unter anderem wurde ein neuer Landesvorstand bestimmt und dabei Dr. Heiner Garg zum neuen Landesvorsitzenden der FDP Schleswig-Holstein gewählt.
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FDP Landesparteitag in Neumünster
Am 19. März nahmen eine Reihe von JuLis am Landesparteitag der FDP Schleswig-Holstein in Neumünster teil. Auf der Tagesordnung standen neben der Beratung von inhaltlichen Anträgen, Reden von Wolfgang Kubicki und Heiner Garg sowie die Wahlen der Delegierten zum Bundesparteitag.
Nach Dringlichkeitsanträgen, die sich mit den Themen Kernenergie und CCS beschäftigt haben, wurden auch die Anträge der Jungen Liberalen zum Philosophie-Unterricht als Ersatzunterricht an allen Schulen sowie zur Bekämpfung des Organmangels beraten. Leider konnten sich die JuLis nicht mit Ihrer Forderung durchsetzen, dass für alle Schüler, die nicht am konfessionellen Religionsunterricht teilnehmen, eine Pflicht zur Teilnahme am Philosophieunterricht angestrebt wird, welches die Vermittlung von Werten und Normen sicherstellen soll. Die FDP sprach sich jedoch für eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Philosophieunterrichts als Ersatzangebot für jene Schülerinnen und Schüler, die nicht am Religionsunterricht teilnehmen. Beim Thema Organmangel betonten alle Beteiligten die Wichtigkeit dieses Themas. Aufgrund der differenzierten Sichtweise über die Lösungsansätze und den zahlreichen Detailfragen wurde der Antrag der JuLis zur weiteren Diskussion an den Landesfachausschuss Gesundheit überwiesen.
Bei den Delegiertenwahlen zum Bundesparteitag erhielten vier JuLis ein Delegiertenmandat und weitere sieben Delegierte ein Ersatzdelegiertenmandat.
Röslers Kandidatur ist gut für die FDP
Zu der Ankündigung des Bundesgesundheitsministers, Philipp Rösler, sich auf dem kommenden Bundesparteitag für den Posten des Bundesvorsitzenden der FDP zu bewerben, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Schleswig-Holstein, Patrick Löffel (26):
„Die JuLis Schleswig-Holstein begrüßen ausdrücklich die Ankündigung Philipp Röslers, sich für den Bundesvorsitz der FDP zu bewerben. Rösler hat durch seine Erfahrungen als Landesvorsitzender der FDP und stellvertretender Ministerpräsident in Niedersachsen beste Voraussetzungen für die Position des Bundesvorsitzenden und Vize-Kanzlers.
Rösler steht zudem gemeinsam mit Generalsekretär Lindner für eine inhaltliche Verbreiterung der FDP, welche die Jungen Liberalen seit vielen Jahren fordern. Beide stehen für einen ganzheitlichen Liberalismus, der auf alle Lebensbereiche anwendbar und nicht auf wenige Politikbereiche beschränkt bleibt.
Nun wird es aber darauf ankommen nach einer Phase vorübergehender, notwendiger Beschäftigung mit sich selbst, zu Geschlossenheit zurückzufinden und als neu formiertes Team das inhaltliche Profil der FDP in der Bundesregierung wieder zu stärken. Mehr liberale Politik muss in die Tat umgesetzt werden. Auf dem kommenden Bundesparteitag erwarten wir daher einen Beschluss, mit konkreten Zielen bis 2013.“
JuLis S-H beim Bundesparteitag in Köln
Am 24. und 25. April hat in Köln der Bundesparteitag der FDP statt gefunden. Bei diesem waren auch mehrere Junge Liberale aus Schleswig-Holstein angreist. Mit insgesamt sechs stimmberechtigten Delegierten haben wir Julis über den neuen Generalsekreträr Christian Lindner und mehrere Anträge abgestimmt.
So haben wir gemeinsam mit weiteren 654 Delegierten beschlossen, dass mehr Ärzte ausgebildet werden sollen und auch darüber beraten, wie dies geschehen soll. Im Antrag zu Datenschutz war es uns besonders wichtig, dass in keinem Lebensbereich Datne auf Vorrat gespeichert werden. Auch dies ist nun Beschlusslage der Partei.
Im wichtigsten Antrag zum neuen Steuerkonzept haben wir Julis uns, gemeinsam mit unserem Bundesverband, eingebracht. So konnten wir durchsetzen, dass die Laufzeitverlängerung nicht zur Finanzierung des Gesamthaushaltes verwendet werden soll.
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